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Pressekonferenz mit (v.l.) Peter Beuth, Dr. Rolf Müller, Landtagspräsident Norbert Kartmann, Ruth Wagner und Thomas Spies |
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| Peter Beuth: „Land Hessen tritt demographischem Wandel entgegen“ vom 10.09.2010 |
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| Enquetekommission „Demografischer Wandel“ |
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Die CDU-Landtagsfraktion „begrüße die Entschiedenheit“ mit der die Hessische Landesregierung dem demographischen Wandel „entgegen trete“, erklärte der Obmann der CDU in der Enquetekommission Demographischer Wandel, Peter Beuth, anlässlich der Vorstellung des in Buchform erschienen Abschlussberichts der Landtagsenquete.
Beuth erinnerte daran, dass die Enquetekommission einen doppelten Handlungsdruck zur Bewältigung des demographischen Wandels sieht. Zum einen müsse sich das Land Hessen darauf einstellen, dass wir „weniger, älter und bunter“ werden. Dabei stünden auch die Regionen, bei denen sich eine positivere Bevölkerungsentwicklung abzeichne, in der „Mithaftung“ für Regionen, in denen erhebliche Bevölkerungsverluste drohen. Zum anderen reagiere das Land auf die „Unterjüngung“ der Gesellschaft mit familienpolitischen Maßnahmen. „Wir brauchen eine weitere Steigerung der Familienfreundlichkeit, weil Familien dort leben, wo Kinder willkommen sind. Wir benötigen die Sicherung einer qualitativ hochwertigen Bildungsinfrastruktur, weil Menschen dort leben, wo ihre Zukunftschancen optimal sind. Und wir arbeiten an einer weiteren Stärkung des Wirtschaftsstandorts, weil Menschen dort leben, wo sie Arbeit finden“, fasst Beuth drei Handlungsfelder zusammen.
Mit großen Kraftanstrengungen mache die Landesregierung deutlich, dass Hessen durch gute Rahmenbedingungen bei der Familienfreundlichkeit die Entscheidung junger Menschen zum “ja“ für Kinder positiv beeinflussen will. „Durch einen massiven Ausbau bei den Betreuungsplätze für unter Dreijährige (U3) haben wir es geschafft, Hessen zum Spitzenreiter der westdeutschen Flächenländer zu machen. Alleine im nächsten Jahr werden mit dem Programm KNIRPS die Mittel für die U3-Betreuung von 45 Millionen Euro auf 90 Millionen Euro verdoppelt. Dieser Bereich war Rot-Grün im letzten Jahr ihrer Regierungsverantwortung in Hessen gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert. Wir werden so die für das Jahr 2010 vorgegebenen Betreuungsquote von 20 Prozent bereits zwei Jahre früher erreichen und deutlich überschreiten. Die CDU-geführte Landesregierung hat mit 65 Millionen Euro jährlich als erstes Bundesland das letzte Kindergartenjahr im Rahmen des Programms BAMBINI beitragsfrei gestellt. Außerdem haben wir die Betriebskostenförderung für Kindergärten auf 75 Millionen Euro erhöht. Allen Unkenrufen der Opposition zuwider haben wir die Familienpolitik aus ihrem rot-grünen Schattendasein befreit und in den Mittelpunkt der Landespolitik gerückt“, erläuterte der Demographieexperte Beuth.
„Auch im Bereich der Landesverwaltung wird die Vereinbarkeit von Beruf und Familie vorangetrieben. So ist das Land Hessen das erste Bundesland, in dem alle Ministerien von der gemeinnützigen Hertie-Stiftung mit dem Zertifikat „Audit Beruf und Familie“ für ihre Familienfreundlichkeit ausgezeichnet wurden. Die CDU-geführte Landesregierung hat durch ihr entschiedenes Engagement in der Kinderbetreuung dazu beigetragen, dass die Geburtenrate nach vielen Jahren des Rückgangs endlich wieder steigt. Hessen ist auf dem besten Weg zum Familienland Nummer eins“, betonte der CDU-Politiker abschließend.
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