Land hilft bei Altlastenbeseitigung vom 10.09.2010
Müller-Klepper und Beuth: „Beitrag zum Umwelt- und Gesundheitsschutz - letzte Förderchance für Untersuchung und Sanierung nutzen“
Die Landtagsabgeordneten Petra Müller-Klepper (Oestrich-Winkel) und Peter Beuth (Taunusstein) weisen die Städte und Gemeinden im Rheingau-Taunus auf die letzte Chance hin, Finanzmittel des Landes für die Beseitigung kommunaler Altlasten zu erhalten. „Mit einem Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung stellt das Land Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro für die Erfassung, Untersuchung und Sanierung von Altlasten und Gaswerkstandorten zur Verfügung. Hierfür können noch bis 30. September 2007 Anträge eingereicht werden“, erklärten die CDU-Politiker.

Mit dem Programm würden die Kommunen in die Lage versetzt, ihre Altlasten bis 2015 nahezu vollständig zu beseitigen und einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Gesundheitsschutz zu leisten. „Im Mittelpunkt der Altlastenbearbeitung stehen die Aufgaben, verunreinigte Flächen zu revitalisieren, sie für den Menschen wieder nutzbar zu machen und die Funktionen des Bodens zu sichern, um damit zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen beizutragen“, so Müller-Klepper und Beuth. Die auf diese Weise wieder verwendbaren Flächen könnten Impulse für die städtebauliche Entwicklung geben und Investitionshemmnisse beseitigen.

Die Altflächendatei, die beim Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie in Zusammenarbeit mit den Regierungspräsidien geführt wird, weist nach den Worten der Abgeordneten 10 Altlasten und 37 altlastverdächtige Flächen im Rheingau-Taunus-Kreis aus. Es wurden bereits neun Sanierungsmaßnahmen durchgeführt, acht weitere eingeleitet.

Im Rahmen des Abschlussprogramms des Landes können bei Sanierungsmaßnahmen die Kosten für die Investitionen vollständig durch Darlehen finanziert werden. Das Land übernimmt die Tilgungsanteile des zu leistenden Kapitaldienstes der Darlehen zu den zuwendungsfähigen Ausgaben von in der Regel 60 bis 80 Prozent und eine Zinsvergünstigung von einem Prozentpunkt. Für Untersuchungen werden nicht rückzahlbare Zuwendungen gewährt.

Weitere Informationen:

Altlasten: Zahlen und Fakten 2007