|
|
 |
|
|
|
| Willsch und Beuth: Neue Studie belegt: 630 DM - Gesetz ist Jobkiller vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
"Eineinhalb Jahre ist es her, das die rot-grüne Bundesregierung dieses unsinnige Gesetz über geringfügige Beschäftigungsverhältnisse beschlossen hat," erinnern die heimischen Abgeordneten Klaus-Peter Willsch, MdB (CDU) und Peter Beuth, MdL (CDU) an die damals äußerst umstrittene Gesetzgebung. Rot-Grün habe sich davon eine Umwandlung der 630 DM Jobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse erhofft. Die CDU habe hingegen davor gewarnt, daß durch diese Maßnahme Jobs vernichtet würden und Rot-Grün allenfalls die Schwarzarbeit belebe. "Nun belegt neues Datenmaterial die Vermutung der Union: Das 630 DM - Gesetz ist ein Jobkiller," erklärten Willsch und Beuth.
Nachdem bereits eine Ende 1999 veröffentlichte Studie die nachteiligen Auswirkungen des 630 DM - Gesetzes auf die Gastronomie dokumentiert hatte (Der Steuerzahler 6/2000), hat der Hotel- und Gaststättenverband Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung der dortigen Landesregierung nun eine aktuelle Studie mit ausführlichem Datenmaterial vorgelegt. "Eine Analyse der darin enthaltenen Beschäftigungsdaten läßt erkennen, daß sich die Neuregelung der geringfügigen Beschäftigung auf die Gastronomie in teils bestürzender Weise ausgewirkt hat," fassen Willsch und Beuth das Ergebnis der Studie zusammen. Als Grund hierfür nennt die Branche besonders ausgeprägte Saison- und Tageszeitabhängigkeit des Arbeitsvolumens, die eine flexible Beschäftigungsform erfordert.
Die Zahlen des Betriebsvergleiches belegen nach Angaben von Willsch und Beuth, daß nach der gesetzlichen Änderung durchschnittlich in jedem Betrieb zwischen einer viertel und einer halben Stelle weniger vorhanden ist. Das bedeute bei rund 45.000 Betrieben in Nordrhein-Westfalen, daß mindestens 10.000 Arbeitsplätze im Gastgewerbe NRW verloren gegangen sind - zumindest im offiziellen Arbeitsmarkt. "In den überhöhten Lohnzusatzkosten und den Lohnabzügen beitragspflichtiger Beschäftigter liegt eine wesentliche Ursache für andauernde Sozialhilfeabhängigkeit Geringqualifizierter," ist sich Beuth sicher. "Entgegen den vollmundigen Versprechungen von Bundeskanzler Schröder lassen wirksame und sachgerechte Maßnahmen zur deutlichen Senkung der Arbeitslosen nach wie vor auf sich warten," stellte Willsch abschließend fest. |
|
 |
|
|
|
|
| Beuth: Nikolausaktion 2000 der JU überaus erfolgreich - DM 3.463,- für Musikschule Hünstetten gesamm vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
Auch in diesem Jahr bot die Junge Union Taunusstein unter der Schirmherrschaft des Landtagsabgeordneten für den Untertaunus, Peter Beuth (CDU) aus Taunusstein-Wehen, die Möglichkeit an, am 05. und 06. Dezember einen Nikolaus zu mieten. Gegen einen Beitrag ab DM 25 besuchten Mitglieder der JU-Taunusstein, der JU des Rheingau-Taunus-Kreises bzw. Beuth selbst die Kinder im Untertaunus und den angrenzenden Regionen. Mit den diesjährigen Einnahmen von DM 3.463,- wird die Musikschule Hünstetten e.V. unterstützt.
An den beiden Tagen waren insgesamt 12 ehrenamtliche Nikoläuse und zusätzlich fünf Lenker der Rentierschlitten unterwegs, um 98 Einsätze zu bewältigen. Im Untertaunus gingen die Fahrten von Heidenrod-Huppert bis Niedernhausen, von Hünstetten-Beuerbach bis Hohenstein-Born. Aber in Bad Schwalbach, Schlangenbad und Wiesbaden bekamen Besuch von einem JU-Nikolaus. Insgesamt hatten die Rentiere eine Strecke von rund 1200 Km zu bewältigen.
Doch der Einsatz hat sich gelohnt. Über 1160 Kinderaugen strahlten die Nikoläuse in freudiger Erwartung an oder beäugten zunächst mißtrauisch die fremde Gestalt in rot. Diese zauberte entweder herbeigesehnte Geschenke aus ihrem großen Sack oder ließ sich - auch ohne Rute - versichern, daß man im nächsten Jahr noch braver sein wolle. Ob nun Einzelkinder oder ganze Schulklassen, am Ende konnten sich alle Kinder zufrieden von ihrem Nikolaus verabschieden.
Auch die Veranstalter zogen eine positive Bilanz. Am heutigen 21.12. konnten die Vorsitzende der JUNGEN UNION Taunusstein, Kirsten Gotscher, der Vorsitzende der JU Rheingau-Taunus, André Stolz und Schirmherr Peter Beuth dem Schulleiter der Hünstetter Musikschule, Herrn Albrecht, sowie der Zweiten Vorsitzenden, Frau Jacobi; einen Betrag von DM 3.463,- überreichen. Die Einnahmen werden nach Angaben der Schulleitung für die Anschaffung eines Tenorsaxophons, einer Tuba und eines Schlagzeugs für die Arbeit des Jugendorchesters verwendet. |
|
|
|
|
|
|
| Was lange währt, wird endlich gut: - Beuth freut sich über Sanierung der Wiesbadener Straße in 2002 vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
Hoch erfreut zeigte sich der heimische Landtagsabgeordnete Peter Beuth (CDU) über die Mitteilung aus dem Hessischen Verkehrsministerium, daß die Wiesbadener Straße in Niedernhausen 2002 ausgebaut werde. Der vorgezogene Termin wurde damit begründet, daß sie als Umleitungsstrecke während der Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs im Zuge der Landesstraße 3028 südlich von Niedernhausen vorgesehen sei. "Max Weber hat für die Politik das Bild vom langsamen Bohren dicker Bretter geprägt. Die Erfahrungen, die ich mit dem Projekt ´Wiesbadener Straße` machen mußte, bestätigen Webers Politikauffassung", resümiert Beuth die letzten 14 Monate, in denen er sich unablässig für einen möglichst schnellen Ausbau eingesetzt hatte.
Erstmalig war Beuth im Oktober ´99 über Niedernhausens Ortsvorsteher, Gerhard Lang, und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Lothar Metternich, über das Problem informiert worden, bevor sich dann auch vor einem Jahr der Gemeindebürgermeister an ihn wandte. Nachdem die Gemeinde Niedernhausen das Vorfinanzierungsmodell abgelehnt hatte, begann das beharrliche Bohren gegenüber Straßenbauämtern und dem Ministerium. Darunter waren neben dem Schriftwechsel mit dem Staatsminister Posch und Gesprächen mit Staatssekretär Hirschler zuletzt auch ein Auskunftsersuchen als parlamentarische Initiative. Lange Zeit habe es aus dem Verkehrsministerium stereotyp geheißen, ein Ausbau der Wiesbadener Straße nach herkömmlicher Finanzierung sei vor 2003 nicht möglich.
"In der Beantwortung des Auskunftsersuchens wurde dann zum ersten Mal die Variante angedacht, die nun 2002 verwirklicht werden wird", erinnert sich Beuth an den Frühherbst diesen Jahres, als sich ein wenig Bewegung im Ministerium abzuzeichnen begann.
Zuletzt besprach Beuth vor rund zwei Wochen mit Staatssekretär Hirschler die Frage Wiesbadener Straße. "Damit wird auch deutlich, daß die sachliche Behandlung eines solchen Themas mehr bringt als eine lächerliche Polemisierung," erinnert Beuth an Verlautbarungen von Bürgermeister Döring sowie an eine Plakataktion der Niedernhausener SPD. Deren eigene Parteifreunde seien es ja gerade gewesen, die bis 1999 in der rot-grünen Vorgängerregierung die Straßenbaumittel zusammgestrichen hätten.
"So groß meine Freude ist, daß der Ausbau nun doch früher erfolgen kann als ursprünglich vom Ministerium geplant, so groß ist aber auch meine Verwunderung, daß die Bürokratie nicht bereits früher auf die Verbindung beider Vorhaben gekommen ist", wundert sich Beuth, zumal der zuständige Staatssekretär selbst einmal in Niedernhausen gewohnt hatte und die Verhältnisse vor Ort sehr gut kennt. |
|
|
|
|
|
|
| Beuth: Entlastung durch Abschaffung der Grundwasserabgabe ab 01.01.2001 vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
„Wenn ab dem 01. Januar 2001 die Grundwasserabgabe um 50 % auf 0,25 DM reduziert wird, bedeutet das eine steuerliche Entlastung im Rheingau-Taunus-Kreis in Höhe von 1.950.057 DM. Dann kommt es auf die Wasserversorger an, die Preisabsenkung an alle Verbraucher, d.h. an die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen weiterzugeben." Das teilt der heimische Landtagsabgeordnete Peter Beuth (CDU) aus Taunusstein-Wehen mit anläßlich der dritten Lesung des Gesetzes zur Abschaffung der Grundwasserabgabe diese Woche im Hessischen Landtag.
Nach Angaben Beuths haben die Kommunen und die Unternehmen im Rheingau-Taunus-Kreis seit der Einführung der Grundwasserabgabe 1992 unter Rot-grün knapp 28,5 Mio. DM zahlen müssen. An die Kommunen zurückgeflossen seien als pauschalierte Zuwendungen zwischen 1993 und 1999 knapp 10 Mio. DM. Im Rahmen der Projektförderung seien im Rheingau-Taunus-Kreis im genannten Zeitraum 86 öffentliche Maßnahmen mit über 14,5 Mio. bzw. 25 unternehmerische Maßnahmen mit ca. 675 TDM gefördert worden. "Den gezahlten 28,5 Mio. DM stehen also nur Mittel in Höhe von ca. 25 Mio. DM gegenüber, die den Kommunen und Unternehmen im Kreis zugute kamen. Die Differenz von 3,5 Mio. DM sind unter Rot-grün versickert", berechnet Beuth die Ineffizienz der Grundwasserabgabe.
Aufgrund von Zahlungsverpflichtungen, die noch die rot-grüne Vorgängerregierung eingegangen sei, müsse der Ausstieg aus der Grundwasserabgabe schrittweise erfolgen. „Wir tragen noch heute an dem schweren Erbe, daß Rot-Grün Verpflichtungen zulasten der Grundwasserabgabe in Höhe von 889 Mio. DM hinterlassen haben“, sagte der CDU-Abgeordnete. Deshalb könne die endgültige Aufhebung dieser Sondersteuer auf Wasser erst ab dem Jahr 2003 erfolgen. Für die Unternehmen im Kreis und in ganz Hessen falle mit der Grundwasserabgabe jetzt ein hemmender Wettbewerbsnachteil weg. Dies stärke den Standort Hessen und sichere Arbeitsplätze für die Zukunft. Aber nicht nur Unternehmen, sondern jeder Privathaushalt werde profitieren. Es ergebe sich für einen Vier-Personen-Haushalt eine Ersparnis von etwa 120,-- DM im Jahr. |
|
|
|
|
|
|
| Beuth: 159 TDM für Feuerungsanlage in Breithardt vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
"Die Landestreuhandstelle Hessen hat im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten dem Energie-Dienstleistungs-Zentrum Rheingau-Taunus-GmbH eine Förderung in Höhe von 159.000 DM zugunsten einer Holzhackschnitzelanlage für die Schule und Sporthalle in Hohenstein-Breithardt bewilligt." Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Peter Beuth (CDU) aus Taunustein-Wehen mit. Die Anlage werde eine Nennwärmeleistung von ca. 320 kW erbringen.
"Für das Betreiben einer Holzhackschnitzelanlage wird durch eine mobile Anlage im Wald Restholz gehäckselt, das man dann aus einem Vorratssilo über eine Förderschnecke in den Brennraum transportiert," erläutert Beuth das Verfahren. Positive Erfahrungen würden seit Herbst 1998 mit vergleichbaren Anlagen in Wallrabenstein und Kemel gemacht. Nach Angaben Beuths stehen die Mittel, die gemäß dem Hessischen Energiegesetz für das Projekt in Breithardt fließen, in Höhe von 143.100 DM aus Mitteln des Haushaltsjahres 2000 und die restlichen 15.900 DM aus einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2001 zur Verfügung. |
|
|
|
|
|
|
| Beuth: 1000 DM für Tischtennisclub Wallrabenstein vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
Wie viele Wunschlisten auch in diesem Jahr wieder geschrieben wurden, weiß - vom Weihnachtsmann einmal abgesehen - wohl niemand so genau. Der Tischtennisclub Wallrabenstein setzte jedenfalls Anfang Dezember seinen Wunschzettel in Form einer Anfrage an das Hessische Finanzministerium auf. Denn im Verein steht die Anschaffung von Spielbekleidung, Netzen, Bällen und Spielplatten an.
Der heimische Landtagsabgeordnete Peter Beuth (CDU) aus Taunusstein-Wehen teilt nun mit, daß das Finanzministerium dem Tischtennisclub Wallrabenstein eine Förderung aus Lotto/Troncmitteln in Höhe von 1000 DM gewährt habe. |
|
|
|
|
|
|
| Beuth: Bestürzung über Standortschließungen vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
Mit Bestürzung hat der stellvertretende CDU Kreisvorsitzende und hiesige Landtagsabgeordnete Peter Beuth (Taunusstein - Wehen) auf einen Pressebericht in der Tageszeitung „Die Welt“ (14.12.2000) reagiert. Nach Angaben der Zeitung plane das Bundesverteidigungsministerium die Standortreduzierung des Bundeswehrstandortes Diez (TrspBtl 370 und NschBtl 310) und die Schließung der Wehrbereichsverwaltung IV in Wiesbaden.
„Damit hat Verteidigungsminister Scharping sein Wort gebrochen“, sagte Beuth. Noch vor kurzem habe Scharping angekündigt, keine kompletten Bundeswehrstandorte dicht machen zu wollen. „Diese Kehrtwende und die Geheimnistuerei hat etwas von Betrug am Bürger“, kritisierte der CDU-Politiker. Mit nicht zu überbietender Arroganz hatte der Verteidigungsminister auch eine entsprechende Anfrage des Abgeordneten Beuth beantwortet. Im September berief er sich dabei auf die Äußerungen seiner Ministerkollegin Wieczorek-Zeul, daß alle 800 Arbeitsplätze bei der Wehrbereichsverwaltung IV in Wiesbaden erhalten blieben.
Für die Region seien als Folge einer Schließung deutliche negative Auswirkungen zu erwarten. „Ich befürchte nun einen erheblichen Verlust von Arbeitsplätzen für Wiesbaden und die Region“, erklärte Beuth. Über Jahrzehnte hätten die Zivilangestellten, die Soldaten und ihre Familien auch eine wichtige gesellschaftliche Rolle in den Gemeinden der Umgebung gespielt. Dabei erinnert Beuth daran, daß gerade zwischen der Stadt Idstein und dem Nachschubbatallion 310 eine lebendige Partnerschaft bestehe. Für viele junge Wehrdienstleistende aus dem Untertaunus seien neben dem Standort Kemel auch gerade der Standort Diez eine attraktive Möglichkeit der heimatnahen Stationierung gewesen.
Beuth forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich offen zu sagen, was im Bundesverteidigungsministerium bezüglich der Standorte geplant werde.
„Es ist unerträglich, mit dieser Unsicherheit leben zu müssen.“ Als besonders bedauerlich bezeichnete Beuth, daß Scharping den Bundeswehrfamilien gerade jetzt vor Weihnachten diese Ungewißheit bereite. „Für den Arbeitgeber Scharping war das eine mangelhafte Leistung – Fürsorgepflicht für Mitarbeiter scheint bei den Sozialdemokraten keine Rolle mehr zu spielen,“ sagte Beuth. |
|
|
|
|
|
|
| Beuth: 3,35 Mio. DM für den Kreis vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
"Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat dem Rheingau-Taunus-Kreis für den teilweisen Ausgleich dessen Rechnungsfehlbeträge in den Jahren 1997 bis 1999 eine Zuweisung aus dem sog. Landesausgleichstock in Höhe von 3.350.ooo DM bewilligt." Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Peter Beuth (CDU) aus Taunusstein-Wehen mit.
Nach Angaben Beuths hat das Innenministerium in seinem Bewilligungsbescheid den Kreisausschuß darauf hingewiesen, daß zunächst der Kreis selbst im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung verpflichtet ist, bei einer unausgeglichenen Haushaltswirtschaft alle in Betracht kommende Maßnahmen umzusetzen, um Defizite abzubauen oder zu vermeiden. Der Landesausgleichstock solle und könne nur subsidiär greifen. |
|
|
|
|
|
|
| Junges Literaturforum 2001 vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
"Im Jahr 2001 findet zum achtzehnten Male - seit 1991 mit dem Partnerland Thüringen zusammen - der traditionelle Nachwuchswettbewerb ´Junges Literaturforum` statt." Darauf weist der heimische Landtagsabgeordnete Peter Beuth (CDU) aus Taunusstein-Wehen hin. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 31. Januar 2001.
Wieder sind Nachwuchsliteraten, die zwischen 16 und 25 Jahre alt sind und in Hessen bzw. Thüringen wohnen, aufgerufen, sich entweder mit drei Gedichten oder einer Kurzgeschichte von maximal drei DinA 4 Seiten an dem Wettbewerb zu beteiligen. Die jungen Autorinnen und Autoren sollten sich das Stichwort "Junges Literaturforum", ihren Namen, ihre Adresse und ihr Geburtsdatum angeben und ihre Texte jeweils in doppelter Ausführung an die folgende Adresse senden: Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst, Abteilung K l 2.1, Postfach 32 60, 65022 Wiesbaden.
Attraktive Preise warten auf die von einer Fachjury ermittelten Siegerinnen und Sieger. Die zehn Besten erhalten einen Förderpreis von jeweils 1.000 DM. Außerdem erwartet sie und weitere fünf Nachwuchsautorinnen und -autoren die Teilnahme an einem Workshop mit prominenten Schriftstellern. Rund 30 der eingesandten Texte werden in einer Anthologie herausgegeben. Den Preisträgerinnen und Preisträgern steht es darüber hinaus frei, ihre künftigen Texte im "Hessischen Literaturboten" zu veröffentlichen.
Beuth weist daraufhin, daß sich in den letzten beiden Jahren unter den Preisträgern jeweils auch Wettbewerber aus dem Untertaunus befanden. 1999 wurden der Idsteiner Matthias Gamer und die Hahnerin Herdis Hagen ausgezeichnet. In diesem Jahr war es die Idsteinerin Daniela Seel, deren Wettbewerbsbeitrag prämiert wurde. Beuth wünscht den Teilnehmern aus dem Untertaunus beim aktuellen Wettbewerb einen vergleichbaren Erfolg. |
|
|
|
|
|
|
| Beuth: 3 Mio. DM zur Bekämpfung von BSE vom 10.09.2010 |
|
|
|
|
„Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP stellen zusätzliche
3 Mio. DM zur Bekämpfung von BSE und für den Verbraucherschutz bereit.“ Dies kündigte der heimische Landtagsabgeordnete Peter Beuth (CDU) aus Taunusstein-Wehen an. Dies sei Bestandteil eines 5-Punkte-Maßnahmenpaketes, das die Koalition in Hessen zum Schutz der Verbraucher zusammengestellt habe. Zu diesen Maßnahmen gehören:
Bereitstellung von 3 Millionen Mark schnellstmöglicher Testbeginn Ausdehnung der Tests auf alle Schlachtrinder, die älter als 24 Monate sind Verbot der Tiermehlverfütterung Wiedereinführung des Importverbotes.
Nach Auffassung von CDU und F.D.P. müßten die Schnelltests auf Schlachtrinder ab 24 Monaten ausgedehnt werden. „Dies gebietet der Verbraucherschutz“, sagte Beuth. Das jetzt mit hessischer Unterstützung im Bundesrat durchgesetzte Verbot der Tiermehlverfütterung und die von der EU vorgeschlagenen Schnelltests für verendete Tiere seien noch nicht ausreichend. „Es muß absolut sicher sein, daß Fleisch, das über die Ladentheke wandert, getestet wurde“, sagte der CDU-Abgeordnete.
Als richtig und dringend nötig bezeichnet Beuth, daß Hessen schneller als der Bund flächendeckende Tests an gesunden Schlachttieren ermögliche. Jetzt sei es Aufgabe der Bundesregierung, dafür zu sorgen, daß Tiermehl nicht aus anderen Staaten nach Deutschland importiert werde. Für die Landwirtschaft biete sich nun die Gelegenheit, wieder zur Verfütterung von Bohnen, Erbsen oder Soja zurückzukehren. „Damit werden Nutzpflanzen wieder ihre traditionelle Stellung bei der Fütterung einnehmen“, sagte Beuth. Der Anbau natürlicher Futtermittel auf hiesigen stillgelegten Flächen ist nach Auffassung von Beuth eine Chance für die Landwirtschaft.
Das Tiermehlverfütterungsverbot in Deutschland sei ein wichtiger Beitrag für die Sicherheit der Verbraucher. Jetzt müsse dafür gesorgt werden, daß das viel zu früh aufgehobene Importverbot von lebenden Rindern sowie von Rindfleisch aus Großbritannien wieder eingeführt werde. Ebenso ist nach Auffassung von Beuth der Import von lebenden Rindern aus Frankreich und der Schweiz zunächst einmal zu stoppen. |
|
|
|
|
|
