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Cartoon der JU Hessen |
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| Sicherheit in Hessen für die Hessen |
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Unsere freiheitliche Gesellschaft benötigt Sicherheit und Ordnung als Grundlage für die freie Entfaltung der Menschen. Sicherheit und Freiheit sind zwei Seiten derselben Medaille. Deshalb genießt die Innere Sicherheit als herausragendes Bürgerrecht höchste Priorität. Die Bürger haben einen Anspruch auf Sicherheit. Hessen soll Sicherheitsland Nr. 1 werden.
Nachdem die Innere Sicherheit in Hessen seit sechs Jahren in der Verantwortung eines CDU-Ministers, Volker Bouffier, steht, hat sich die Lage deutlich gebessert. Besonders auch die für das subjektive Sicherheitsgefühl relevanten Straftaten sind in Hessen deutlich zurückgegangen. So hat sich die Zahl der Diebstähle in oder aus Wohnungen von 18.900 im Jahr 1998 auf etwas über 11.000 im Jahr 2003 verringert.
Die Aufklärungsquote hat in 2003 mit 49,4% einen Höchststand erreicht.
Die CDU geführte Landesregierung hat daneben den konsequentesten Strafvollzug in Deutschland eingerichtet und damit ein klares Signal für potentielle Straftäter gesetzt, indem sie Privilegien für Straftäter abgebaut hat. So wurde z.B. die Zahl der gewährten Hafturlaube im geschlossenen Strafvollzug von rund 5.400 im Jahr 1998 auf 1.729 in 2003 gesenkt, eine Reduktion auf rund ein Drittel. Und noch wichtiger – im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Missbräuche bei gewährtem Hafturlaub sogar von 174 Fällen auf nur noch 7 in 2003 gesunken! Unter der rot-grünen Landesregierung lag die Mißbrauchsquote im geschlossenen Vollzug (1992-1998) jährlich zwischen 3,2 und 4,7%. Seit dem Regierungswechsel 1999 sank diese Quote kontinuierlich auf nunmehr 0,4%. Im Bereich der sog. „Freigänger“ kam es 2003 nur zu 4 Missbrauchsfällen bei 886 als Freigänger zugelassenen Gefangenen.
Aber das Verbrechen kennt keinen Stillstand, immer neue Sicherheitslagen erfordern immer schnellere und immer entschiedenere Reaktionen. Es bleibt deshalb dabei: Für die Freiheit und Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger arbeiten wir entschlossen weiter. |
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