Peter Beuth, MdL (Untertaunus)


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Besuch des Innenarbeitskreises der CDU-Landtagsfraktion im DLRG Stützpunkt am Edersee im Sommer 2007. DLRG-Präsident Blum (v.r.) begrüßte die Abgeordneten und Staatssekretärin Oda Scheibelhuber (Mitte)

Wirksamer Katastrophenschutz

Die Geschehnisse vom 11. September 2001, aber auch die Jahrhundertflut im letzten Sommer haben deutlich gemacht, dass auf dem Gebiet des Katastrophenschutzes deutlich mehr getan werden muss. Gerade Hessens exponierte Lage in Deutschland und die vielfältigen Gefahrenpunkte durch den weltweiten Terror, wie das KKW Biblis oder der Flughafen Frank-furt/Main, machen dies unbedingt notwendig.

Hessen hat gehandelt und ist inzwischen bundesweit führend. Zunächst wurde eine Gefährdungsanalyse erstellt, in der alle in Hessen möglichen Katastrophenfälle untersucht, dargestellt und bewertet wurden. Darauf aufbauend wurde ein Katastrophenschutz-Konzept und ein Medizinisches Katastrophenschutz-Konzept entwickelt. Diese werden wie vorgesehen umgesetzt.

Förderbescheide seit September 1999

Brandschutz in Hessen

Das hohe Engagement der Freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren sind Auftrag und Ansporn zugleich, den Brandschutz in Hessen auf hohem Niveau aufrecht zu erhalten und zu fördern. Die Brandschutzsteuereinnahmen werden weiter von zweckfremden Abführungen befreit. Für die Erhaltung des Brandschutzes sind die Jugendfeuerwehren unverzichtbar. Die Hessische Landesregierung wird die Jugendfeuerwehren wegen ihrer besonderen Bedeutung nachhaltig fördern. Die Hessische Landesregierung wird sie bei der Bewältigung der Herausforderungen durch den demographischen und gesellschaftlichen Wandel unterstützen.

Die Brandschutzförderung wird weiter auf hohem Niveau sichergestellt. Dabei wird ein finanzieller Kraftakt unternommen und 5 Mio. € einmalig zusätzlich zur Verfügung gestellt, um die rot-grüne Erblast endgültig zu beseitigen. Eine Pauschalierung der Brandschutzförderung wird abgelehnt.